Corona wütet weltweit. Hier in Europa ist Deutschland bisher noch gering betroffen verglichen mit Ländern wie Italien Spanien oder Frankreich. Überall wird davon geredet, Solidarität zu üben.
Wirkliche Solidarität ist an keinerlei Bedingungen geknüpft. Das bedeutet: Bedingungslos helfen, ohne Rückforderung. Aber da sperrt sich die deutsche Bundesregierung auf EU Ebene. Milliardenhilfen werden zur Verfügung gestellt. Es wäre volkswirtschaftlich vernünftiger die Konzerngewinne der vergangenen Jahre zum Erhalt des jeweiligen Konzerns einzufordern.
Wir sehen, dass die gesellschaftliche Ungleichverteilung jetzt erbarmungslos zuschlägt. Alle Massnahmen zum Schutz gegen Corona-Infektion treffen die Armen und diejenigen, die kleine Geschäfte oder Unternehmungen haben am härtesten. Vor allem aber freie Künstler.
Die Menschen in industriellen Weltgegenden werden mit Mindestlöhnen – oder auch ohne – und minimalen Sozialleistungen am Leben erhalten.
Bis zu 3/4 der Erwerbsarbeitsplätze würde sowieso in den nächsten Jahren in den Industrie und Schwellenländern wegfallen, aufgrund der zunehmenden Digitalisierung der Produktion. Automaten produzieren, überwacht von wenigen Facharbeitern. Es wir keine Branchen geben, die neue Erwerbsarbeitsplätze in ähnlicher Zahl schaffen, denn: Automaten konstruieren und bauen auch neue Automaten.
Diejenigen in anderen Ländern werden durch unfaire – freier Handel genannte – Bedingungen ausgebeutet bis auf das Skelett. Handel statt Hilfe. Deutschland immer vorneweg. Und wenn es nicht mehr funktioniert, wird mit Waffengewalt die „Sicherung der Interessen“ angedroht oder durchgesetzt.
Wir haben jetzt die Chance, in der Zeit nach Corona/CoViD-19 diese Bedingungen neu zu ordnen.
Doch was wird dann?
Eigentlich könnte die Antwort ganz einfach sein – gesellschaftliche Solidarität:
Der Produktivitätsgewinn muss gesellschaftlich abgeschöpft und verteilt werden. Das bedeutet Umverteilung zu Gunsten Vieler und – zugegebenermaßen – zum Nachteil weniger Reicher und Superreicher der Welt des sog. (Finanz-)Establishments.
Was wir brauchen, ist ein neuer Ansatz:
Arbeit muss vom Lebensunterhalt abgekoppelt und neu definiert werden. Jedwede Tätigkeit im sozialen und gesellschaftlichen Umfeld muss anerkannt sein. Nicht (nur) das, was (gut) entlohnt wird.
Wirtschaften ist dazu da, die Lebensgrundlagen der Menschen zu schaffen und zu verbessern. Nicht, um auszubeuten und auf einem (notwendigen) Minimum leben zu lasen, damit unmäßige Gewinne möglich sind. Gewinnen muss die Gesellschaft – die Menschheit. Weltweit.
Wir brauchen neue gesellschaftliche, demokratische und soziale Verabredungen auf europäischer Ebene, damit wir eine solidarische Gesellschaft in ganz Europa bekommen.
Es gibt eine gesellschaftliche Lösung: Das bedingungslose Grundeinkommen.
Die Sicherung eines würdigen Daseins aller – gesellschaftlich finanziert. Mit der Möglichkeit durch Erwerbsarbeit seine Lebensbasis zu vergrößern.
Wirtschaft und Politik fürchten den selbstbewussten, mündigen und freien Bürger.
Menschen, die in der Lage sind so tätig zu werden, wie sie es selbstbestimmt wünschen. Menschen, die nicht mehr durch Aussicht auf Erwerbsarbeit erpressbar sind. Menschen, die politisch Handeln können, die ihre Rechte einfordern.
Wir müssen uns aus unseren Gewohnheiten lösen. Sei es die maßlose Verschwendung von Ressourcen, die unsere Lebensgrundlage bedroht, sei es der sorglose Umgang mit Daten, deren Missbrauch uns unsere Freiheit in einem weit erschreckenderen Maße kosten kann als selbst George Orwell sich dies vorstellen konnte.
Das bedeutet Langlebigkeit der Produkte – Nachhaltigkeit in der Produktion und im Konsum. Zum Wohle Aller. Vielleicht bedeutet es auch ein wenig zurückdrehen. Zumindest in Europa haben wir dafür ausreichend Spielraum. Weniger ist auch noch genug.
Die sog. Corona-Krise bietet die Möglichkeit. Es ist die Zeit für Veränderung! Jetzt!
Von der Politik selbst ausgehend war bisher keine Änderungen zu erwarten. Das ist bedauerlich, und zeigt das Scheitern der repräsentativen parlamentarischen Demokratie.
Es bedarf Menschen, die keine Angst vor Repressionen haben. Die ihre Rechte einfordern.
Das wird nicht ohne Druck gehen – das haben die letzten Jahre gezeigt.
Die Zeit ist abgelaufen.
Politik und Demokratie müssen neu aufgestellt werden