Was nun?<\/p>\n
Mit 94 Abgeordnete der AfD im Bundestag.
\nHineingew\u00e4hlt!
\nWieder Nazis in Deutschlands Volksvertretung. Der Marsch durch die Institutionen hat begonnen.
\nNationalisten mit v\u00f6lkischen Meinungen und rassistischer Hetze bekommen ein Forum neuen Ausma\u00dfes – staatlich finanziert.
\nEs ist ein D\u00e9j\u00e0-vu, die NSDAP hatte 1928 mit nur 2,63 % begonnen, 1930 schon 18,33% und hatte 1933 dann 43,91 % – so geht es, wenn wir nicht rechtzeitig Einhalt gebieten.
\nWas daraus wurde, wissen wir alle.
\nWissen das wirklich alle?
\nDie Antwort hei\u00dft nein, denn sonst w\u00e4ren diese Faschisten nicht ins Parlament gekommen. Die „neue“ Rechte wird in der Mehrheit repr\u00e4sentiert durch alte M\u00e4nner und wachsenden Rechtsextremismus in der Partei. Die AfD vertritt offen rassistisch-v\u00f6lkische Positionen – es ist neu, dass das als Partei hoff\u00e4hig wird.<\/p>\n
Nichts haben die bisher in Groko-Ruhe regierenden getan, um diese Entwicklung zu bek\u00e4mpfen, stattdessen\u00a0 waren sie Steigb\u00fcgelhalter und haben deren Positionen in eigene Politikfelder \u00fcbernommen, nach dem Motto: Wir machen dieselbe Politik auch, w\u00e4hlt doch uns. Sie haben gezielt diejenigen linken Kr\u00e4fte bek\u00e4mpft, die deutlich machten, dass der Faschismus aus der Mitte der Gesellschaft droht und dass den Anf\u00e4ngen zu wehren ist.<\/p>\n
Es ist besch\u00e4mend, dass dieses Ergebnis m\u00f6glich wurde.<\/p>\n
Zu bef\u00fcrchten ist, dass das als neue Normalit\u00e4t Akzeptanz findet. Wie in Kommunal- und Landesparlamenten wird es schnell zur Normalit\u00e4t. Die Erfahrung zeigt: Die „gro\u00dfen“ Parteien und Koalitionen werden die rechte Opposition nicht mobben, blocken oder gar bek\u00e4mpfen, wie sie es mit den linken Oppositionellen tun.<\/p>\n
Merkels Abkehr von ihrer eigenen, offenen Gefl\u00c3\u00bcchtetenpolitik hat dem Nationalismus den Boden geebnet. Die Politik der Globalisierung, der ungerechten Verteilung der G\u00c3\u00bcter, der prek\u00e4ren Arbeit usw. usw. \u00e2\u20ac\u00a6 hat das erm\u00f6glicht.\u00a0 Seit den 1980iger Jahren hat sich in Europa die Zahl der W\u00c3\u00a4hler rechter Parteien verdoppelt, die Zahl der Sitze in Parlamenten verdreifacht. Deutschland zieht jetzt nach. Eine Politik der sozialen Ungerechtigkeit (seit Jahren von CDU\/CSU und SPD ma\u00dfgeblich betrieben und von den Gr\u00fcnen toleriert) f\u00c3\u00bchrt zu \u00c4ngsten. Wer aus Angst handelt, handelt unreflektiert und hofft auf schelle L\u00f6sungen, die angeboten werden.<\/p>\n
Wenn Wahlprogramme gelesen w\u00fcrden, s\u00e4hen Wahlen anders aus. Aber keine der Parteien, die ich in Deutschland kenne, hat das, was sie versprochen hat, nach der Wahl auch eingel\u00f6st.<\/p>\n
Dass eine konsequent linke Positionierung Chancen hat, zeigen die Linke in Frankreich und die Labour Party in Gro\u00df-Britannien.<\/p>\n
Die Nichtw\u00e4hler in Frankreich\u00a0 (51,29%)\u00c2\u00a0 haben Macon in Frankreich eine satte Mehrheit beschert. Jetzt erst wird erkannt, was er wirklich wollte und ungeachtet der Massenproteste auch umsetzt.<\/p>\n
Sind solche Massenproteste in Deutschland auch m\u00f6glich?<\/p>\n
Es gibt in Deutschland keine starke Gewerkschaft, die sich f\u00fcr eine konsequent \u00f6ko-soziale Politik einsetzt.
\nWer also sollte Proteste organisieren?<\/p>\n
Antifaschisten d\u00fcrfen nicht schweigen!
\nDie Linke muss wieder in die Offensive finden, die Themen und Termine setzen:<\/p>\n
Was tun!<\/p>\n
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Was nun? Mit 94 Abgeordnete der AfD im Bundestag. Hineingew\u00e4hlt! Wieder Nazis in Deutschlands Volksvertretung. Der Marsch durch die Institutionen hat begonnen. Nationalisten mit v\u00f6lkischen Meinungen und rassistischer Hetze bekommen ein Forum neuen Ausma\u00dfes – staatlich finanziert. Es ist ein D\u00e9j\u00e0-vu, die NSDAP hatte 1928 mit nur 2,63 % begonnen, 1930 schon 18,33% und hatte … <\/p>\n